Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen, sowie Kundeninformationen für Käufe im online-shop der Firma

Moto-thek im Elztal GmbH
Gesetzl. vertr. d. Geschäftsführerin Birgit Wyskiel
Hauptstraße 48
79183 Waldkirch
-ladungsfähige Anschrift-
 
Bankdaten für Überweisungen:
Volksbank Breisgau Nord eG
Kontonummer 9363700
BLZ 680 920 00
SWIFT  BIC: GenoDE61EMM
IBAN Code DE 97680 92 000 000 9363700

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen können auf Wunsch im Internet unter  http://www.moto-thek-shop.de unter der E-Mail-Adresse shop@moto-thek.de oder per Post unter oben genannter Anschrift angefordert werden.


Präambel

Die Moto-thek im Elztal GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.moto-thek.de eine Webseite und unter http://www.moto-thek-shop.de einen Onlineshop. Dort bietet sie Kunden Produkte hauptsächlich aus dem Bereich der Motorradbekleidung zum Kauf über das Internet an.  

Inhaltsverzeichnis: 

 

A.     Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.       Geltungsbereich

2.       Vertragsschluss

3.       Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

4.       Preise und Zahlungsbedingungen

5.       Liefer- und Versandbedingungen

6.       Mängelhaftung

7.       Anwendbares Recht

B.     Kundeninformationen

1.       Informationen zur Identität des Verkäufers

2.       Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

3.       Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

4.       Informationen zu Zahlung und Lieferung

5.       Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

6.       Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

7.       Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

8.       Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

9.       Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat

 

A.        Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.        Geltungsbereich

1.1.      Diese Geschäftsbedingungen der "moto-thek im Elztal GmbH“ (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. 

1.2.      Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. 

2.        Vertragsschluss

2.1.      Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. 

2.2.      Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail  über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellung senden“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. 

2.3.      Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen. 

2.4.      Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

3.        Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrecht

Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung. 

4.        Preise und Zahlungsbedingungen

4.1.      Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. 

4.2.      Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist: 

1. Vorauskasse per 

▪    Überweisung 

▪    PayPal 

2. Nachnahme  

4.3.      Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist: 

1. Vorauskasse per 

▪    Überweisung 

▪    PayPal 

4.4.      Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Bankgebühren, die durch die Überweisung von einem ausländischem Bankkonto aus entstehen, sind vom Kunden zu tragen.

4.5.      Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.  

4.6.      Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet. 

5.        Liefer- und Versandbedingungen

5.1.      Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. 

5.2.      Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt. 

6.        Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

7.         Anwendbares Recht

7.1.      Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 

7.2.      Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. 

7.3.      Die Vertragssprache ist Deutsch. 

B.        Kundeninformationen

1.         Informationen zur Identität des Verkäufers

Motothek im Elztal GmbH 

Geschäftsführerin: Birgit Wyskiel 

Eingetragen im Handelregister des Amtsgerichts Freiburg unter folgender Nummer: 

HRB 280 335 

Ust.- Ident.-Nr. DE 170 403 691 

Telefon: 07681-491950 

Telefax: 07681-24195 

e-mail: info@moto-thek.de

 

Postadresse: 

Motothek im Elztal GmbH 

Hauptstraße 48 

79183 Waldkirch-Kollnau 

 

2.        Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

3.        Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

4.        Informationen zu Zahlung und Lieferung

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben). 

5.        Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme. 

5.1.      Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab: 

5.1.1.   Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button „In den Warenkorb legen“. Der Warenkorb öffnet sich oben im gleichen Fenster, hier wird der Inhalt angezeigt. 

5.1.2.   Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „Versandart auswählen“ anschließend auf „Zahlungsart auswählen“ und im Folgenden auf „Bestellung fortsetzen“. War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder „Benutzername“ und „Kennwort“ aus und klickt anschließend auf den Button „Senden“. Ist er noch nicht als Kunde registriert, klickt er auf den Button „Bestellung ohne Anmeldung fortsetzen“. Anschließend füllt er das Formular aus und klickt auf den Button „Bestellung fortsetzen“.  

5.1.3.   Im nächsten Schritt bestätigt der Kunde mit klick auf „Ja, ich habe die AGB gelesen und akzeptiere diese hiermit“ die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben. 

5.1.4.   Im vierten Schritt klickt der Kunde auf den Button „Bestellung fortsetzen“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der Bestellung, sowie die Rechnungs- und Lieferanschrift zusammenfasst. 

5.1.5.   Im fünften Schritt klickt der Kunde auf „Bestellung senden“. 

5.2.      Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben). 

6.        Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

7.        Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

8.        Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. 

9.        Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat

Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen. 

 

stand der AGB: 17.12.2010